Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von green value trees (GVT), HR-35000 Slavonski-Brod, TRG Pobjede 16, Stand Februar 2018

OIB 96002555376, MBS 030199686

 

1. Einleitung

1.1. Auf den Plantagen der green value trees (GVT) in Kroatien und Ländern der EU werden Paulownia Bäume gemäß einem eigens entwickelten, nachhaltigen und systematischen Plantagenmanagement angepflanzt und bewirtschaftet. Die Pflege erfolgt nach ökologischen Standards unter Einhaltung der internationalen Richtlinien betreffend nachhaltige Forst- und Plantagenwirtschaft.

1.2. GVT pflanzt grundsätzlich mindestens 1-jährige Bäume auf ihren Plantagen.

1.3. Die Paulownia Bäume aus dem Bestand von GVT sollen im normalen und zu erwartenden Geschehensablauf über 8 Jahre zu abholzbaren Bäumen heranwachsen. Der Baumbestand wird bei Erreichen der Schlagreife geerntet.

 

2. Kaufgegenstand/ Risiko

Der Käufer ist sich bewusst, dass er ein Naturprodukt erwirbt und das qualitative und quantitative Ergebnis der Aufzucht von Baum zu Baum unterschiedlich sein kann. Außerdem ist sich der Käufer bewusst, dass ein etwaiger Gewinn aus dem Verkauf des Holzes der von ihm erworbenen Bäume von der erzielten Holzqualität dieser Bäume und den auf dem Holzmarkt für diese Bäume erzielbaren Preisen abhängt. Der Käufer ist sich auch bewusst, dass der Kauf von Bäumen ein mittel- bis langfristiges Engagement darstellt.

 

3. Bestellschein

3.1. Mit Unterzeichnung des Bestellscheins kauft der Käufer von GVT eine bestimmte Anzahl Bäume, zu einem bestimmten Preis.

3.2. Das Zustandekommen eines Kaufvertrags setzt den Abschluss des Dienstleistungsvertrags und die Erteilung des Verkaufsauftrags für das Holz nach Schlagung der Bäume voraus.

3.3. Der Kaufpreis für die vom Käufer gekaufte Anzahl Bäume ergibt sich aus dem Bestellschein und ist innerhalb von 7 Tagen nach Unterzeichnung des Bestellscheins ohne Abzug zu leisten. Weitere Zahlungspflichten seitens der Käufer über den vereinbarten Kaufpreis hinaus bestehen nicht. Ins­ besondere sind alle Kosten mit Zahlung des Kaufpreises bezahlt.

3.4. GVT verpflichtet sich, die für die Standzeit der Bäume auf der Plantage budgetierten Kosten für die Pflege, Landpacht und Ernte der Bäume auf dem Konto von GVT zu separieren und damit die Kosten aus dem Dienstleistungsvertrag zu sichern.

3.5. Durch den Kauf der Bäume, welche in Kroatien gepflanzt werden, die Eintragung des Käufers in das Eigentumszertifikat und die Mitteilung der in der Baumerwerbsurkunde angegebenen Baumnummern im Wege der Aushändigung der Baumerwerbsurkunde erwirbt der Käufer das Eigentum an den von ihm gekauften Bäumen sowie das Recht, die den erworbenen Bäumen auf der Plantage zugeordneten Flächen für die Laufzeit von 8- Jahren ab Auspflanzung auf der Plantage zur Aufzucht der Bäume zu nutzen.

3.6. Beim Kauf von Bäumen, welche in Kroatien gepflanzt werden, erwirbt der Käufer das Eigentum an den von ihm gekauften Bäumen und dem entsprechenden Holz mit der im Zuge der Ernte der Bäume erfolgenden Trennung der Bäume vom Plantagengrundstück. Durch den Kauf der Bäume, die Eintragung des Käufers in das Eigentumszertifikat und die Mitteilung der in der Baumerwerbsurkunde angegebenen Baumnummern im Wege der Aushändigung der Baumerwerbsurkunde erhält der Käufer das Recht, die den erworbenen Bäumen auf der Plantage zugeordneten Flächen für die Laufzeit von 8 Jahren ab Auspflanzung auf der Plantage zur Aufzucht der Bäume zu nutzen.

3.7. Bei Überschreitung der vertraglich festgelegten Zahlungsfristen um mindestens 10 Tage und solange GVT den vollständigen Kaufpreis nicht erhalten hat, kann GVT jederzeit ohne Angaben von Gründen vom Kaufantrag zurücktreten. Die bereits bezahlten Beträge werden dann nach Abzug einer Kostenpauschale von 10% vom Gesamtkaufpreis, innerhalb von 4 Wochen zurücküberwiesen.

3.8. Die von GVT zum Kauf angebotenen Bäume stehen vor der Übertragung des Eigentums auf den Käufer rechtmäßig und uneingeschränkt im Eigentum von GVT. Jegliche weitere Gewährleistung wird, vorbehaltlich Ziffer 8.1, ausgeschlossen.

 

4. Dienstleistungsvertrag

4.1. Der Käufer beauftragt und ermächtigt GVT, bestmögliche Handlungen vorzunehmen, welche zur Wertentwicklung und Werterhaltung der Bäume notwendig sind.

4.2. Damit für ideale Wachstumsbedingungen gesorgt ist, werden GVT und deren Vertragspartner regelmäßig Pflegearbeiten durch Fachleute vornehmen lassen, um dadurch den Bäumen möglichst ein Optimum an Nährstoffen, Raum und Licht zu verschaffen. Die Handlungen zur Hege und Pflege der Bäume, sowie der genaue Zeitpunkt der Schlussernte werden unter folgenden Aspekten bestimmt: Wachstumsprofil und Größe der Bäume, ökonomische Faktoren, wie dem Marktpreis für Edelhölzer, Kosten und Verfügbarkeit von Arbeitskräften, rechtliche Verpflichtungen.

4.3. Der Dienstleistungsvertrag sowie das Nutzungsrecht gemäß Ziffer 3.5 bzw. 3.6 endet mit Ernte der Bäume und dem Transport der Bäume zur nächstgelegenen Plantagenstraße.

 

5. Verkaufsauftrag

5.1. Der Käufer beauftragt hiermit GVT, das Holz der Bäume für den Käufer meistbietend zu verkaufen und den Netto-Holzerlös aus dem Verkauf dem Käufer auszuzahlen. Durch den Verkaufsauftrag ist GVT bevollmächtigt, die Stämme und das Kronenholz nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen dieser Ziffer 5 in eigenem Namen und auf Rechnung des Käufers für diesen an Dritte zu verkaufen, zu übereignen und Dritten hieran Eigentum zu verschaffen. GVT führt bereits vor der Ernte Verhandlungen mit Abnehmern und schließt im Idealfall vor der Ernte Abnahmeverträge ab.

5.2. Der Bruttoerlös entspricht demjenigen Preis, welchen GVT beim Verkauf des Holzes der Bäume des Käufers erzielt und der tatsächlich gezahlt wird. Der Nettoerlös entspricht demjenigen Betrag, welcher auf das Konto des Käufers zu überweisen ist.

5.3. GVT überweist auf das Konto des Käufers den unverzinsten Nettoerlös innerhalb 30 Tagen nach Eingang des Betrages vom Holzkäufer.

5.4. Der Käufer kann den Verkaufsauftrag jederzeit kündigen. Mit dem Verlust der Handlungsfähigkeit, dem Tod oder der Verschollenen-Erklärung des Käufers geht der Verkaufsauftrag nicht unter. Der Käufer nimmt zur Kenntnis und stimmt zu, dass er GVT schadlos halten muss, sollte er den Verkaufsauftrag zur Unzeit kündigen. Dies ist insbesondere ab jenem Zeitpunkt der Fall, an welchem GVT mit potentiellen Abnehmern der Bäume Verkaufsverhandlungen aufnimmt. Die Rechtsfolgen der Kündigung richten sich nach Ziffer 5.5.

5.5. Hat der Käufer den Verkaufsauftrag vor oder zum Zeitpunkt der Ernte aufgelöst, wird der Käufer nach erfolgter Ernte darüber informiert, wo dessen geschlagene Bäume liegen. Der Käufer hat seine Bäume innerhalb von 45 Tagen ab Versand der Benachrichtigung auf eigene Kosten abtransportieren zu lassen. Transportiert der Käufer seine Bäume nicht fristgerecht ab, werden diese von GVT "bestens" verkauft und der Nettoerlös wird auf das Konto des Käufers überwiesen.

 

6. Plantagenflächen

6.1. Alle Plantagenflächen sind Eigentum von GVT.

6.2. Mit der 1. Ernte der Bäume erlischt das Recht auf die Nutzung der Plantagenflächen. Für die Verwertung und Bereinigung der auf der Plantagenfläche zurückbleibenden organischen Restmasse, ist der Eigentümer verantwortlich.

 

7. Eigentumsübergang in Kroatien

7.1. Nach der Unterzeichnung des Kaufantrages und Gutschrift des Kaufpreises auf dem Konto von GVT werden die Käuferdaten in die lnventarisierungsliste eingetragen und der Käufer erhält eine Baumerwerbsurkunde. Jeder Baum ist nummeriert. Die Baumnummern des Käufers werden in der Baumerwerbsurkunde angegeben. GVT und der Käufer vereinbaren bereits jetzt unwiderruflich und die GVT räumt dem Käufer bereits jetzt unwiderruflich das Recht ein, dass mit der im Zuge der Ernte der Bäume erfolgenden Trennung der Bäume vom Plantagengrundstück das Eigentum an den Bäumen mit den in der Baumerwerbsurkunde angegebenen Nummern und an dem entsprechenden Holz auf den Käufer übergeht und GVT auch nach einer solchen Trennung bis zum Verkauf der Bäume gemäß dem Verkaufsauftrag (Ziffer 4) bzw. einer etwaigen Kündigung des Verkaufsauftrags zum Besitz der Bäume berechtigt und verpflichtet ist. Vor dieser Trennung verbleibt das Eigentum an den Bäumen bei GVT.

7.2. Nach Auspflanzung auf der Plantage werden dem Käufer zudem die Standort- und Zuordnungsdaten der gekauften Bäume mit den in der Baumerwerbsurkunde angegebenen Nummern auf der Plantage durch GPS-Daten mitgeteilt. GVT ist im Rahmen des Dienstleistungsvertrags (Ziffer 4) und des Verkaufsauftrags (Ziffer 5) zum Besitz der Bäume berechtigt und verpflichtet.

7.3. Der Käufer kann seine Bäume jederzeit, jedoch nur mit Weitergabe aller Rechte und Pflichten aus dem Kaufantrag, einschließlich der sich aus diesen AGB ergebenden Rechte und Pflichten, einem Dritten verkaufen und diesem das Eigentum übertragen. Der Dritte wird in die lnventarisierungsliste erst dann eingetragen, wenn die in der lnventarisierungsliste aktuell registrierte Person das vollständig ausgefüllte und unterzeichnete Übertragungsformular zugestellt hat. Das Formular kann bei GVT zum gegebenen Zeitpunkt angefordert werden. Ohne diese Meldung gilt gegenüber GVT die letzte gemeldete Person gemäß lnventarisierungsliste als Eigentümer der Bäume.

7.4. Die Baumerwerbsurkunde gilt nicht als Wertpapier im Rechtssinne.

 

8. Haftung und Zusicherungen

8.1. GVT gewährleistet dem Käufer, dass, wenn ein oder mehrere Bäume nach der Auspflanzung nicht anwachsen sollten, GVT diese Bäume durch vergleichbare Bäume auf Ihr Kosten ersetzt.

8.2. GVT haftet in jedem Fall nicht für Schäden, die aufgrund höherer Gewalt, Naturkatastrophen, Kriegsereignisse, Maßnahmen von Verwaltungs- und anderen Organen, Streiks und andere unvorhersehbare Umstände entstehen.

8.3. Schadenersatzansprüche gegenüber GVT und deren Vertragspartner beschränken sich auf Schäden, die GWI vorsätzlich oder grobfahrlässig verschuldet hat.

8.4. Der Käufer hat auf seine Kosten einen gewünschten Versicherungsschutz abzuschließen.

 

9. Kontrolle und Ernte

9.1. Der Käufer kann seine Bäume nach Absprache mit der jeweiligen Plantagenverwaltung besichtigen.

9.2. GVT sieht die Schlussernte nach 8 Jahren gerechnet ab Auspflanzung auf der Plantage, vor. Sollte es auf Grund von klimatischen und/oder technischen Umständen zu Wachstumsverzögerungen gegenüber der Entwicklungsplanung kommen, behält sich GVT vor, die Ernte/Schlagung um bis zu 2 weitere Jahre hinauszuschieben.

9.3. Die endgültige Entscheidung für die Auswahl und den Schlagungszeitpunkt der Bäume obliegt GVT.

 

10. Vertragsergänzungen/-änderungen

Vertragsergänzungen- oder Änderungen können nur einvernehmlich erfolgen und sind nur in schriftlicher Form gültig. Der Schriftform gleichgestellt sind elektronische Übermittlungen, die eine dauerhafte Aufzeichnung ermöglichen (wie Fax oder E-Mail).

 

11. Datenschutz

Der Käufer erklärt sich hiermit einverstanden, dass GVT zwecks Erfüllung der Verträge Daten des Käufers/Eigentümers bearbeitet und elektronisch speichert.

 

12. Mitteilungen

GVT informiert den Käufer regelmäßig, mindestens einmal jährlich, über die Aktivitäten und Entwicklung auf den Plantagen.

 

13. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses An-/Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche wirksame Bestimmung zu ersetzen, die den wirtschaftlichen Zielen der Parteien in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer An-/Vertragslücke.

 

AGB von green value trees, Stand Februar 2018

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Pettenkoferstraße 30

80336 München

Tel: 0177/8055770 oder 0175/4147778

e-Mail: info@greenvaluetrees.de